In der Umfrage interesssierte, ob Gemeinden im Energiebereich über Grundlagen verfügen, auf welche sie kurz- und mittelfristige Planungen im Energiebereich wie z.B. den Liegenschaftunterhalt und die Erneuerung, Energieversorgung sowie Energie-Effizienzmassnahmen aufbauen. Es wurde gefragt, ob sie über „kommunale Energievorgaben“ verfügten, wobei der Begriff weit gefasst wurde: Darunter wurden Leitbilder mit Nachhaltigkeitsziele, Energierichtpläne und Richtlinien zur kommunalen Energiepolitik verstanden. Nur wenige der Gemeinden verfügen im Energiebereich über strategische Grundlagen. Auch tritt ein deutlicher Unterschied zwischen Energiestädten und Nicht-Energiestädten zu Tage. Während die ersten gut unterwegs sind, fehlen bei den Nicht-Energiestädten meisten die politische Grundlagen.
Verfügen Gemeinde über Energievorgaben?
41 % aller Gemeinden bejahen die Frage, ob ihre Gemeinde über kommunale Energievorgaben verfügt, rund 60 % aller Gemeinden haben dies verneint. In der Mehrheit der antwortenden Gemeinden sind keine verbindlichen Leitlinien zur Positionierung der kommunalen Energiepolitik, welche das Handeln politisch legitimieren, angesichts der Energiestrategie 2050 des Bundes verabschiedet worden.
Aber es gibt einen grossen Unterschied zwischen Nicht-Energiestädten und Energiestädten: 76 % der Energiestädte verfügen über kommunalen Energievorgaben. 24 % der Energiestädte haben die Frage verneint. Dies ist ein erstaunlich hoher Prozentsatz, gehört es doch zum Massnahmenkatalog Energiestadt, kommunale Energievorgaben zu verabschieden. Eine vertiefte Analyse der Antworten zeigt, dass einige der Gemeinden in einem Gemeindeverbund (als Mitglied einer EnergiestadtRegion oder im BezirksVerbund des Kantons Schwyz) das EnergiestadtLabel erhalten haben und damit über gemeinsame, regionale Vorgaben verfügen. Alle verneinenden Antworten lassen sich jedoch nicht damit erklären. Mögliche weitere Gründe sind: Die kommunalen Vorgaben sind der antwortenden Person nicht bekannt,
sie werden als zu wenig verbindlich empfunden, sie befinden sich in Überarbeitung oder es wurde eine falsche Antwort gegeben. Die Auswertung der EnergiestadtDatenbank, welche in einem weiteren Modul des übergeordneten Projektes stattgefunden hat, liefert ein Indiz für eine tatsächliche Lücke: Diese Auswertung zeigt, dass 34 Energiestädte von 273 betrachteten Energiestädten über ungenügende kommunale Energievorgaben verfügen und in der entsprechenden Massnahme aus dem Energiestadtkatalog nicht 50 % der möglichen Punkte erreichen.
Häufig genannte Themen der kommunalen Energievorgaben sind die Förderung erneuerbarer Energien sowie die Nutzung lokaler Energiepotentiale. Dies sind Themenbereiche, welche für die lokale Wirtschaft einer Gemeinde von Bedeutung sind. Aber auch flankierende Massnahmen wie Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sowie die Vorbildfunktion der öffentlichen Hand mit 46 bzw. 45 Nennungen sind wichtig: Sie rangieren an zweiter und dritter Stelle der am häufigsten genannten Themen.
